Maaret Westphely MdL

Sprecherin für Wirtschaft, Regionalentwicklung, Tourismus, Eine-Welt-Politik

Westphely wird Patin von inhaftierter iranischer Menschenrechtlerin

Solidarität und Freiheit für Golrokh Iraee - Einsatz für Meinungsfreiheit im Iran

 

Grünen-Landtagsabgeordnete: „Solidarität und Freiheit für die Menschenrechtsaktivistin Iraee - ihr mutiger Kampf für Meinungsfreiheit im Iran hat allergrößten Respekt verdient!“

IGFM beklagt „alltägliche Menschenrechtsverletzungen im Iran“

 

Mit der Übernahme der Patenschaft für die inhaftierte iranische Menschenrechtsverteidigerin Golrokh Ebrahimi Iraee setzt die Landtagsabgeordnete Maaret Westphely ein deutliches Zeichen für Menschenrechte.

Frau Iraee sitzt seit dem 24. Oktober 2016 eine 6jährige Haftstrafe ab. Vorgeworfen wurde ihr die „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ und „Verbreitung von Propaganda“. „Das, was Frau Iraee getan hat, ist kein Verbrechen. Das Revolutionsgericht, das sie verurteilt hat, handelt nicht im Rahmen von Gesetz und Rechtsstaatlichkeit. Unabhängig davon ist Meinungsfreiheit ist nach Artikel 19 der UN-Menschenrechtscharta ein Menschenrecht und sollte international geachtet werden“, so Westphely.

Laut der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) sind Regimekritiker im Iran täglich Diskriminierungen, Misshandlungen ausgesetzt, werden gefangengenommen und viele werden zum Tode verurteilt. Westphely hat sich auch im Rahmen der Delegationsreise des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums Anfang November zum Thema Menschenrechte informiert und in Gesprächen für diese eingesetzt.

Die iranische Menschenrechtsaktivistin und Schriftstellerin Golrokh Ebrahimi Iraee sitzt seit dem 24.Oktober 2016 im für Folter berüchtigten Evin-Gefängnis in Teheran ein. Ihr Ehemann, der Studentenaktivist Arash Sadeghi, muss selbst eine 19-jährige Haftstrafe ableisten. Grund für den Schulspruch Iraees ist eine bisher unveröffentlichte Kurzgeschichte. Darin geht es um eine Frau, die aus Wut einen Koran verbrennt, nachdem sie den Film „Die Steinigung von Soraya M“, gesehen hatte. Die Abteilung 15 des Teheraner Revolutionsgerichts, unter Vorsitz des für seine harten Urteile berüchtigte Richter Salavati, verurteilte sie in Abwesenheit und ohne Rechtsbeistand zu 6 Jahren Haft wegen „Beleidigung islamischer Heiligkeiten“ und „Verbreitung von Propaganda“.

 

„Meinungsfreiheit und die gleichen Rechte für Frauen müssen überall hart erkämpft und verteidigt werden“, betont Westphely. Sie sieht Frau Iraee als "mutige Frau, die sich trotz drohender Haft nicht hat einschüchtern lassen. Davor habe ich größten Respekt". Die Abgeordnete fordert die internationale Gemeinschaft auf, "sich für ein faires Verfahren von Frau Iraee einzusetzen, dass zwangsläufig ihre Freilassung zur Folge haben wird."

 

Im Rahmen des IGFM-Patenschaftsprogramms engagieren sich Politiker*innen für politische Gefangene im Iran. Martin Lessenthin, Sprecher des IGFM-Vorstands, betont: „Golrokh Ebrahimi Iraee ist aufgrund ihrer Überzeugungen im Iran im Gefängnis. Viele von ihnen werden unter unmenschlichen Bedingungen gefangen gehalten. Massive physische und psychische Gewalt ist in iranischen Gefängnissen an der Tagesordnung. Eine politische Patenschaft, wie sie Frau Westphely übernommen hat, gibt verfolgten Regimegegner*innen internationale Aufmerksamkeit und damit Schutz“. Bisher unterstützen über 140 europäische Politiker*innen die Patenschaftsprogramme der IGFM.

 

 

Zur Lage der Menschenrechte im Iran unter:

http://www.igfm.de/iran

 

Facebook-Seite der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte:

https://www.facebook.com/igfmdeutschland

 

 


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