Maaret Westphely MdL

Sprecherin für Wirtschaft, Regionalentwicklung, Tourismus, Eine-Welt-Politik

Rede Maaret Westphely: Landeshaushalt 2017/2018 Schwerpunkte Wirtschaft und Arbeit

- Es gilt das gesprochene Wort -

Anrede,

der gerade vorgelegte neue Niedersachsen-Monitor 2016 zeigt: Niedersachsen geht es aus wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sicht so gut, wie schon lange nicht mehr. Wir sind absolut solide aufgestellt: Mit 4 Millionen Erwerbstätigen liegen wir über dem Bundesdurchschnitt. Das Landesamt für Statistik spricht von einem „Re-kordhoch“; das Bruttoinlandsprodukt – ist gewachsen, überdurchschnittlich; der Rückgang der Unternehmensinsolvenzen – weit über dem Bundesdurchschnitt; die Patentanmeldungen als Indikator für das Innovationspotenzial eines Landes – hier hat Niedersachsen die Nase vorn, kein anderes Bundesland steigerte sich von 2014 auf 2015 so gut wie NDS. Ich könnte die Liste fortführen. Aber ich denke, dass auch so angekommen ist: Rot-Grün tut dem Land gut!

Ohne Frage stehen wir als Automobilproduktionsland vor einem enormen industriellen Strukturwandel als Folge der bevorstehenden Umstellung auf eine emissionsar-me Mobilität, die digital vernetzt sein wird. Unsere Aufgabe als Politik ist es zum einen im intensiven Dialog zu sein, um zu wissen welchen konkreten Rahmenbedingungen und Impulse wir setzen müssen, um diesen Strukturwandel positiv zu beglei-ten.

Neben 4 Mio. Euro für Fort- und Weiterbildung von Beschäftigten im Bereich der Digitalisierung der Arbeit, widmen wir uns mit dem Doppelhaushalt auch denen, die seit langem keine Arbeit haben: 20 Mio. Euro stellen wir für ein Programm ein, um ihnen eine neue Chance zu geben.

Eines der wichtigsten Vorhaben ist nach wie vor der Breitbandausbau. Da will die CDU jetzt, wo sie es nicht mehr bestimmen kann, ohne Ende Geld reinpumpen. Erst über zwei Legislaturperioden die Hände in den Schoß legen und sich dann gemütlich auf der Oppositionsbank als Anwalt für den Breitbandausbau räkeln. So geht das nicht!

Ich will zunächst einen Blick zurückwerfen: Ende 2012 – also am Ende der schwarz-gelben Regierungszeit – war der Zugang zu 100 Mbit/s statistisch noch nicht einmal erfasst war. Vier Jahre später sind heute bereits 65 Prozent aller Gebäude mit 100 Mbit/s versorgt. Mehr als 80 Prozent aller Häuser verfügen immerhin über 30 Mbit/s – unter CDU und FDP war es noch weniger als die Hälfte.

Unser neuer rot-grüner Ansatz, das Betreibermodell, das Minister Lies erst auf Bun-desebne gegen den Bundesminister Dobrindt durchkämpfen musste, hat die Initial-zündung für den Breitbandausbau in Niedersachsen möglich gemacht. Das jetzt noch laufende Jahr ist das Förderjahr für den Breitbandausbau schlechthin! Die niedersächsischen Landkreise haben so viele Anträge gestellt wie nie zuvor; viele von ihnen haben erfolgreich abgeschnitten. Gerade die Kombination von Bundes- und Landesmitteln hat noch einmal für richtiges Tempo gesorgt. Im kommenden Jahr wird ganz Niedersachsen erfasst und abgedeckt sein.

Es gibt bereits Zusagen des Bundes in Höhe von 152 Millionen Euro, weitere 130 Millionen Euro stehen noch aus. Niedersachsen stellt selbst 120 Millionen Euro zur Verfügung. Zusammen mit den hoch engagierten Landkreisen ist uns in Niedersachsen ein Riesenschritt nach vorn gelungen. Jetzt kann es an die Umsetzung gehen und die Ausschreibungen können erfolgen.

Bis 2020 werden alle Haushalte über mindestens 50 Mbit/s verfügen. Das Investiti-onsvolumen in Niedersachsen umfasst rund 1 Milliarde Euro. Ich freue mich, dass das Unternehmen EWE aktuell verkündete, noch einmal die gleiche Summe zu investieren – und zwar in den zukunftsweisenden Glasfaserausbau.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Erfolg ist eben nicht nur eine Frage des Geldes, sondern auch das Ergebnis einer guten Rahmensetzung und einer Top-Organisation. Die Tatsache, dass Niedersachsen das Bundesland ist, in das die meisten Bundes-fördermittel geflossen sind, beweist dies.

Für die Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft der Unternehmen in Niedersachsen wird die Einsparung von Energie- und Materialkosten in Zukunft immer wichtiger werden. Das ist nicht nur ein Thema für die Wirtschaft, sondern auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – den Verbrauch fossiler Ressourcen von der Wohlstands-entwicklung zu entkoppeln und damit einen wichtigen Beitrag zu leisten, unseren ökologischen Fußabdruck zu verkleinern.

Es hat mich daher sehr gefreut zu hören, dass das Pilotprojekt der Impulsberatung für mehr Ressourceneffizienz, das von der Klima- und Energieagentur gemeinsam mit den kommunalen Wirtschaftsförderern angeboten wird, super ankommt. Deshalb wollen wir es mit Landesmitteln niedersachsenweit ausrollen.

Das waren nur einige Beispiele dafür, dass die Lage gut ist und wir vieles dafür tun, das Land für die Zukunft zu rüsten. Der Haushalt ist ein guter Baustein dafür.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.

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